KEIN grünes Licht für den Tiefseebergbau! Ozean-Champions bleiben standhaft
Die Versammlung der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) hat am Freitag, den 28. Juli, ihre Tagung beendet und damit die intensiven Verhandlungen über den Tiefseebergbau, die in den vergangenen drei Wochen in Kingston, Jamaika, geführt wurden. Angesichts des zunehmenden Drucks von Regierungen, Wissenschaftlern, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, den Tiefseebergbau zu stoppen, wurden die jeweiligen Sitzungen des Rates (10.-21. Juli) und der Versammlung (24.-28. Juli) mit grosser Spannung erwartet.
Der ISA-Rat: Kein grünes Licht für den Tiefseebergbau
Am 21. Juli endete die Tagung des ISA-Rates, dem 36 Mitglieder angehören, ohne dass ein Regelwerk für den Tiefseebergbau finalisiert und verabschiedet wurde – eine erneute Niederlage für die Befürworter des Tiefseebergbaus.
„Wir begrüssen die entschlossenen Bemühungen einer wachsenden Anzahl an Ländern, darunter die Schweiz, Brasilien, Costa Rica, Chile, Frankreich und Deutschland, die sich den Bestrebungen widersetzt haben, die Tore für den Tiefseebergbau zu öffnen. Ihr Engagement, den Meeresschutz in den Mittelpunkt zu stellen, indem sie eine vorsorgliche Pause, ein Moratorium oder ein Verbot unterstützen, ist ein starkes Signal, dass die immer lauter werdenden Stimmen gegen den Tiefseebergbau gehört werden“, sagt Nicolas Entrup, Direktor Internationale Zusammenarbeit bei OceanCare.
Leider ist es dem ISA-Rat nicht gelungen, die Rechtslücke zu schliessen, die durch die so genannte ‚Zwei-Jahres-Regel‘ entstanden ist. Diese ‚Zwei-Jahres-Regel‘ sieht vor, innerhalb von 24 Monaten ein Regelwerk für den Tiefseebergbau zu verabschieden oder nach Ablauf der Frist (die am 9. Juli ablief) Anträge trotzdem zu prüfen und ‚vorläufig zu genehmigen‘. Unternehmen wird damit ermöglicht, einen Tiefseebergbau-Antrag zu stellen, auch wenn noch kein Regelwerk finalisiert und verabschiedet wurde. Die Gefahr eines unregulierten Tiefseebergbaus besteht also weiterhin.
Die Versammlung: Streit um die Agenda, Diskussion vertagt
Unmittelbar nach dem ISA-Rat tagte vom 24. bis 28. Juli die ISA-Versammlung, das oberste Gremium der ISA, in dem alle 168 Mitgliedsländer der Organisation vertreten sind.
Die ISA-Versammlung, die eine allgemeine Politik für den Tiefseebergbau festlegen kann, sollte zum ersten Mal formell über eine ‚Pause‘ oder ein Moratorium für den Tiefseebergbau beraten. Die Aufnahme des von Chile, Costa Rica, Frankreich, Palau und Vanuatu vorgeschlagenen Tagesordnungspunkts wurde jedoch von einer Handvoll Länder verhindert und muss bei der nächsten ISA-Versammlung im Jahr 2024 erneut vorgelegt werden.
Die grundsätzliche Unterstützung für eine vorsorgliche Pause oder ein Moratorium für den Tiefseebergbau nimmt jedoch weiter zu. Es ist daher von grösster Dringlichkeit, dass dieses Thema auf der ISA-Versammlung, auf der alle Mitgliedsländer der ISA vertreten sind, in Zukunft als eigener Tagesordnungspunkt behandelt wird.
Der Schutz der Ozeane muss im Mittelpunkt der Debatte über den Tiefseebergbau stehen
Eine gross angelegte Ausbeutung des Tiefseebodens könnte zu schwerwiegenden und irreversiblen Auswirkungen auf das Ökosystem Ozean und zum Verlust der Artenvielfalt führen. Die Ozeane und ihre biologische Vielfalt sind bereits einer Vielzahl von grenzüberschreitenden Bedrohungen ausgesetzt, wie Unterwasserlärm, Plastikverschmutzung oder den Auswirkungen des Klimawandels.
„Die Ozeane sind die blaue Lunge unseres Planeten. Gesunde Meeresökosysteme sind die stärksten Verbündeten, die wir bei der Bewältigung der Klima- und der Biodiversitätskrise haben – der wirksame Schutz der Umwelt muss daher im Mittelpunkt der Debatte über den Tiefseebergbau stehen“, sagt Entrup und fügt hinzu: „Die Ozeane bilden die Grundlage des Lebens auf der Erde, sie stellen wichtige Ökosystemfunktionen bereit, regulieren unser Klima und erzeugen den Sauerstoff, den wir atmen. Wir sollten sie schützen und nicht neue und spekulative Wege finden, um ihre endlichen Ressourcen abzubauen.“