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OceanCare setzt sich seit vielen Jahren in internationalen Gremien für verbesserte Transparenz und den verstärkten Einbezug der verschiedenen Interessengruppen ein. Heute haben wir diese Bemühungen mit einer Eingabe bei der Internationalen Meeresbodenbehörde zu deren “Communications and Stakeholder Engagement Strategy (Zero Draft)” fortgesetzt.

Die Internationale Meeresbodenbehörde (Englisch: International Seabed Authority, ISA) mit Sitz in Kingston, Jamaika, ist eine autonome internationale Organisation unter dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (UNCLOS) sowie dem Übereinkommen vom 28. Juli 1994 zur Durchführung des Teiles XI von UNCLOS (1994 Agreement). Sie umfasst 167 Mitgliedsstatten sowie die Europäische Union und ist mandatiert, alle Aktivitäten in Bezug auf Mineralien im Bereich des internationalen Meeresbodens, unter Gewährleistung des Wohls der gesamten Menschheit, zu organisieren, regulieren und kontrollieren. Die ISA ist auch dafür verantwortlich, dass die Meeresumwelt wirksam vor schädigenden Auswirkungen, die im Rahmen von Tiefseebergbau-Aktivitäten entstehen können, geschützt wird. Diese doppelte Verantwortung ist nicht ohne Widersprüche, weshalb Transparenz sowie der Einbezug sämtlicher Interessengruppen entscheidend dafür ist, dass die ISA ihre Aufgaben verantwortungsvoll erfüllen kann.

Im Rahmen ihrer Verpflichtungen zu Transparenz und aktiver Teilhabe von Interessengruppen hat die ISA eine Communications and Stakeholders Engagement Strategy entworfen, welche einer öffentlichen Konsultation unterzogen wurde. OceanCare ist der Meinung, dass die formulierten Bemühungen der ISA nicht den international und regional etablierten Prinzipien zu Transparenz und Partizipation entsprechen. Wir möchten mit unseren Kommentaren dazu beigetragen, Transparenz sowie den Abbau von Hürden für den Einbezug von Interessengruppen in diesem Strategie-Entwurf zu stärken. Unter anderem schlagen wir vor, dass Transparenz die Regel und Vertraulichkeit die Ausnahme in Bezug auf Informationen ist, welche die ISA im Rahmen von Eingaben zu Aktivitäten im Tiefseebergbau erhält. OceanCare ist auch bestrebt, die Teilhabe von Nichtregierungsorganisationen (Englisch: Non-Governmental Organizations, NGO) mit Beobachterstatus in den Prozessen der ISA und in ihren Organen zu erweitern.

OceanCare Submission to ISA