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Ein großer Schritt vorwärts für Spaniens Bekenntnis zur „Dekarbonisierung“ seiner Wirtschaft, der vielfache Vorteile auch für die Meerestiere in den Gewässern Spaniens haben wird.

Wädenswil, 13. Mai 2021: OceanCare beglückwünscht das spanische Parlament, das heute endgültig das Gesetz über Klimawandel und Energiewende beschlossen hat. Damit wird die Suche nach Öl- und Gasvorkommen an Land und im Meer (Territorialgewässer, Ausschliessliche Wirtschaftszone und Kontinentalschelf) untersagt (Art. 9 des Gesetzes).

„Wir gratulieren der spanischen Regierung und dem spanischen Parlament zur heutigen Entscheidung, keine weitere Suche nach Öl und Gas in seinen Gewässern zuzulassen. Spanien stößt damit zu den progressiven Staaten, die zu einem Ende der fossilen Ära entschlossen sind und die ‚Dekarbonisierung‘ der Wirtschaft im Einklang mit dem Klimaschutz-Abkommen von Paris vorantreiben“, erklärt Nicolas Entrup, Co-Leiter Internationale Zusammenarbeit bei OceanCare, einer internationalen Organisation für den Schutz der Meere und ihrer Lebewesen.

Spanien folgt damit Ländern wie Frankreich, Dänemark und Neuseeland, die bereits ähnliche Rechtsnormen verabschiedet haben. Im Dezember 2017 war Frankreich das Land, das als erstes die Suche nach Öl und Gas in seinen Gewässern untersagte.

Im April 2018 verkündete Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern ein solches Verbot in den Gewässern unter der Hoheit des Landes. Neuseeland hat die weltweit viertgrößte Ausschließliche Wirtschaftszone und die Hälfte der Wal- und Delfinarten des Planeten bewohnen oder durchstreifen neuseeländische Gewässer – darunter das größte Säugetier der Welt, der Blauwal, und vom Aussterben bedrohte Arten wie der Maui-Delphin.

Erst kürzlich, im Dezember 2020, untersagte Dänemark jegliche neue Öl- und Gassuche in seinem Teil der Nordsee als Teil des Plans, die Förderung fossiler Brennstoffe bis 2050 auslaufen zu lassen. Allerdings gilt diese Entscheidung nicht für die Gewässer der autonomen Gebiete Grönland und Färöer-Inseln, die zum Königreich Dänemark gehören, aber vermutlich weiter nach Öl und Gas suchen und bohren werden.

„Das Verbot in Spanien ist auch eine Anerkennung der zivilgesellschaftlichen Proteste gegen die Suche und Förderung von Öl und Gas im Meer und ein wichtiger Schritt für den Schutz der Meeres-Ökosysteme, die von Schäden durch die Ölindustrie betroffen wären“, betont Carlos Bravo, OceanCare-Sprecher in Spanien.

Das Ende der Ölsuche im Meer wird viele weitere Vorteile für die marinen Lebewesen bringen. So beendet es etwa die seismischen Untersuchungen, die zu den lautesten Aktivitäten des Menschen im Meer zählen. Solche Untersuchungen haben vielfältige, dokumentierte schädliche Auswirkungen auf marine Tiere von Meeressäugern über Fische bis zu Krill und anderen Wirbellosen.

OceanCare stellt außerdem fest, dass die ursprüngliche Gesetzesvorlage im parlamentarischen Verfahren weiter verbessert wurde, und freut sich, dazu durch eine Reihe von Änderungsvorschlägen in Bezug auf die Ölsuche und -förderung beigetragen zu haben, die allen Parteien unterbreitet wurden und die letztlich von mehreren Fraktionen in ihre eigenen Positionen eingebaut wurden.

Eine wesentliche Verbesserung im Zuge der parlamentarischen Behandlung war, dass das Gesetz in Bezug auf geplante oder laufende Suchen nach Öl und Gas nun festlegt, dass Anträge auf Bewilligung der Öl- oder Gasförderung nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht mehr angenommen werden. Der 31. Dezember 2042 markiert schließlich das definitive Auslaufen der letzten der derzeit bestehenden Öl- und Gasförderlizenzen.

Mit diesem Gesetz gibt sich Spanien den nötigen rechtlichen Rahmen für Maßnahmen gegen den Klimawandel, der von 90% der Spanier als „sehr schwerwiegendes Problem“ gesehen wird. Spanien kann sich so auf den Weg zu einem nicht-fossilen Wirtschaftsmodell machen und sich aus der ungesunden Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen befreien.

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